Die politische Kultur der Schweiz
Simon Oberbeck - Ein kostbares Gut, das es zu verteidigen gilt!Wir Schweizerinnen und Schweizer gelten weltweit als ein ruhiges, bedächtiges und vor allem höfliches Volk. Vielerorts werden wir zu Recht geschätzt für unsere zurückhaltende und korrekte Art. Wenn Menschen aus dem Ausland allerd...
Wir Schweizerinnen und Schweizer gelten weltweit als ein ruhiges, bedächtiges und vor allem höfliches Volk. Vielerorts werden wir zu Recht geschätzt für unsere zurückhaltende und korrekte Art. Wenn Menschen aus dem Ausland allerdings in die Schweiz kommen und die hiesige politische Auseinandersetzung wahrnehmen, kommen viele aus dem Staunen nicht mehr heraus. Wie kann es sein, dass in einem so schönen und reichen Land, mit im weltweiten Vergleich scheinbar kleinen Problemen, politische Debatten in diesem Stil geführt werden?
Reisserische Kampagnenführung
Seit einigen Jahren erleben wir in der Schweiz, dass fast schon von Abstimmung zu Abstimmung die Auseinandersetzungen zwischen den Lagern härter werden. Noch extremer ist dies bei Nationalratswahlen. Wäre es früher undenkbar gewesen Personen oder spezifische Personenkreise wie IV-Bezüger oder Ausländer direkt anzugreifen, ist dies heute an der Tagesordnung. Angefangen mit dieser Art der personalisierten und reisserischen Kampagnenführung hat die SVP. Der Erfolg gibt ihr Recht, sie konnte ihren Wähleranteil auch dadurch massiv steigern.
Methoden nicht tolerieren
Müssen wir somit inskünftig dieselben Kampagnenmethoden benutzen? Sicher nicht! Die SVP Kampagnen sind zwar reisserisch und bewegend, ihre Aussagen sind jedoch vielfach und immer häufiger (bsp. Minarettkampagne) dermassen weit weg vom politisch Akzeptablen, dass diese Methoden schlicht nicht mehr toleriert werden können. Wer verfassungsmässig garantierte Grundwerte im Rahmen von Kampagnen sehr bewusst missachtet, dem gehört Einhalt geboten. Das gilt nicht nur für die Populisten der SVP, sondern auch für ihre Kameraden von Links, die vor lauter Erfolglosigkeit mittlerweile die SVP in Bezug auf ihren fehlenden Anstand noch überhohlen wollen.
Unsere Gesellschaft muss wieder bereit sein, ihre eigenen Werte, Prinzipien, und generell unsere politische Kultur auch nach innen zu verteidigen.
Simon Oberbeck ist 25 Jahre alt und seit drei Jahren Präsident der Jungen CVP Schweiz. Er ist Persönlicher Mitarbeiter von Nationalrätin Kathrin Amacker, Gemeinderat in Birsfelden BL und hat im September mit einem FHNW-Studium in Betriebsökonomie in Basel begonnen.
Mit dem leidenden Image der Schweiz im Ausland stimmt ganz und gar. Die SVP stellt sich immer wieder als die richtige Gefahr für das Land aus. Demokratie ist etwas Schönes, solange man sie nicht missbraucht, sonst kostet es allen viel.