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2. Februar 2011, 09:30 Politik

Erhöhung der Autobahnvignette ist tragbar!

Simon Oberbeck - Bundesrätin Doris Leuthard sorgte vergangene Woche für Aufsehen. Sie schlug verschiedene Massnahmen zur künftigen Finanzierung des öffentlichen und privaten Verkehrs vor. Darunter eine Erhöhung des Preises der Autobahnvignette auf 100 CHF und eine deutliche Anhebung des Prei...

Bundesrätin Doris Leuthard sorgte vergangene Woche für Aufsehen. Sie schlug verschiedene Massnahmen zur künftigen Finanzierung des öffentlichen und privaten Verkehrs vor. Darunter eine Erhöhung des Preises der Autobahnvignette auf 100 CHF und eine deutliche Anhebung des Preises eines Generalabonnements. Hauptargument der Bundesrätin: wenn der private und öffentliche Verkehr weiter ausgebaut werden soll, müssen mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Heute ist das Nationalstrassennetz praktisch fertig, die Bahn 2000 und der neue Lötschbergtunnel eröffnet. In wenigen Jahren folgt auch der neue Gotthardbasistunnel. Auch neben diesen Grossprojekten wurden zig Millionen CHF in neue Infrastrukturen investiert. Doch damit ist es eben nicht getan. Vor allem der danach anfallende Unterhalt kostet jährlich Millionen. Dies mit bestehenden Mitteln zu finanzieren erscheint unrealistisch, umso mehr, als trotz der Verwirklichung der genannten Grossprojekte weiterhin grosser Bedarf nach Ausbaumassnahmen des Strassen-, wie des Schienenverkehrs besteht.

Zusätzliche Mittel sind also nötig. Wie die Bundesrätin aber zu Recht bemerkte sollte dringend die Frage diskutiert werden, wie man die Ursachen für diese Grossinvestitionen besser in den Griff bekommt. Warum also muss das Strassen- und Schienennetz permanent ausgebaut werden?

Dies liegt einerseits an der wachsenden Wohnbevölkerung unseres Landes. So lange die Wirtschaft wächst, wird dieser Trend wohl anhalten. Dann bestehen in der Schweiz riesige Differenzen bei den Liegenschaftspreisen. Ein Durchschnitts-Angestellter im Raum Zürich kann es sich heute praktisch nicht mehr leisten auch dort zu wohnen. Er wird zum Pendeln verdammt. Und der massive Zuwachs an Pendlern (Strasse und Schiene) ist wiederum die Hauptursache, warum in der Schweiz heute so viel mehr Verkehr bewältigt werden muss.

Wie also kann das Wachstum der Pendlerströme zumindest gebremst werden, ohne dass es der Wirtschaft schadet? Erstens sollte durch eine intelligentere Raumplanungspolitik mehr gegen völlig überhöhte Wohnungspreise unternommen werden. Dann müssen Anreize zur Telearbeit verstärkt werden. Und, hier liegt Bundesrätin Leuthard sehr richtig, durch eine verantwortbare Preiserhöhung für Strasse und Schiene soll das Pendeln weniger attraktiv werden. Dies würde nicht nur dem Komfort auf Autobahnen und Schienen nützen, sondern vor allem auch der Umwelt. Das kann ja auch nicht schaden.

Simon Oberbeck ist 26 Jahre alt und seit vier Jahren Präsident der Jungen CVP Schweiz. Er ist Persönlicher Mitarbeiter von Nationalrätin Kathrin Amacker, Gemeinderat in Birsfelden BL und arbeitet in einem Wohnheim für Geistig behinderte Menschen in Basel.

Autor: Simon Oberbeck
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