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8. März 2011, 15:18 Politik

SRG notwenig, Billag überflüssig

Simon Oberbeck - Liest man die Weltwoche oder andere „SVP-freundliche“ Publikationen bekommt man den Eindruck, die SRG sei ein Reservoir von linken, EU-freundlichen daher angeblich unschweizerischen Gutmenschen, die obendrein nichts von Unternehmertum, aber viel von Meinungsmanipulation verstehen.

Unter anderem deswegen denkt man in SVP Kreisen offenbar allen Ernstes darüber nach die Bevölkerung aufzurufen, keine Radio- und Fernsehgebühren mehr zu bezahlen.

Einmal abgesehen davon, dass diese Überlegungen wieder einem alles sagenüber das abenteuerliche Verhältnis gewisser SVP-Exponenten zum Rechtsstaat, zeigt sich immer mehr, dass die Zeiten, in denn die SRG unumstritten arbeiten konnte, vorbei sind. Dies ist gut so. Ein öffentlich finanziertes Unternehmen ist dem Steuerzahler Rechenschaft schuldig. Dieser ist bereit die SRG zu finanzieren, weil er sie als wichtigen Bestandteil des Service Public sieht. Die SRG ist zentral, wenn es darum geht die Grund-Information der Bürger auf einem hohen Niveau sicherzustellen. Wir brauchen kein öffentlich-rechtliches Blocher-TV, sondern ein qualitativ hochwertiges Angebot für alle.

Allerdings verstehen immer weniger Menschen, dass sie mit Gebühren dazu beizutragen Strukturen zu erhalten, die es schlicht nicht braucht. Überall wird schliesslich gespart, also auch bei der SRG. Die SRG hat dies zumindest teilweise erkannt und trägt mit aktuelle internen Fusionsprojekten zu Kostensenkungen bei. Nur ein Denkmal scheint unverrückbar; die BILLAG. Eine Institution mit 300 Angestellten, die sich damit beschäftigt Gebühren einzutreiben und die Bevölkerung für die Gebühren, die sowieso für die Allermeisten Pflicht sind, zu sensibilisieren (bsp. über TV Spots). Zig Millionen gehen dafür jährlich drauf. Geld, das einfach eingespart werden könnte, indem die Billag schlicht abgeschafft würde. Für eine so einfache einzelne Abgabe braucht es keine eigene „Eintreibestelle“, das können auch die normalen Steuerbehörden. Wieso dies immer noch nicht allen in Bern und Leutschenbach einleuchtet, bleibt schleierhaft.

Simon Oberbeck ist 27 Jahre alt und seit vier Jahren Präsident der Jungen CVP Schweiz. Er ist Persönlicher Mitarbeiter von Nationalrätin Kathrin Amacker, Gemeinderat in Birsfelden BL und arbeitet in einem Wohnheim für Geistig behinderte Menschen in Basel.

Website: Oberbeck.ch
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