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12. Februar 2010, 18:28 Politik

JA zur Wehrpflicht plus!

Simon Oberbeck - Mit grossen Worten sprach Bundesrat Ueli Maurer zu Beginn seiner Amtszeit von der "Besten Armee der Welt". Mit dieser "besten Armee" meinte Maurer die Schweizer Armee und kündigte einen Sicherheitspolitischen Bericht an.Auf diesen Bericht warten wir heute noch. Mittlerweile hat ...

Mit grossen Worten sprach Bundesrat Ueli Maurer zu Beginn seiner Amtszeit von der "Besten Armee der Welt". Mit dieser "besten Armee" meinte Maurer die Schweizer Armee und kündigte einen Sicherheitspolitischen Bericht an.Auf diesen Bericht warten wir heute noch. Mittlerweile hat Bundesrat Maurer seine Meinung revidiert. Wer aber nun gedacht hat, diese Einsicht führe dazu, dass man sich grundlegende Fragen bezüglich der Armee stellt, hat sich geirrt. Bundesrat Maurer fährt eine unsachliche Kampagne gegen den Zivildienst und jammert unentwegt, dass die Armee zuwenig Geld habe. Eine Strategie aus der Krise, hat Maurer aber keine.

Mit einem neuen Armeemodell zeigt die Junge CVP auf, dass es auch anders geht. Unser neues Modell "Wehrpflicht plus" hat zum Ziel, die Wehrgerechtigkeit zu stärken und die Armee professioneller und flexibler zu machen. Konkret soll jede Schweizerin und jeder Schweizer an einer mehrwöchigen Musterung teilnehmen, wo er oder sie Grundkenntnisse über das Militär, den Sanitätsdienst, den Waffengebrauch, etc. erlangt. Anschliessend folgt der Militärdienst am Stück (Durchdiener), in Kursen (Miliz) oder es ist eine angemessene Ersatzabgabe zu entrichten. Wer Gewissensgründe geltend macht, leistet Ersatzdienst (entspricht heutigem Zivildienst und Zivilschutz).

Da die Armee mit ihren 120'000 Angehörigen so nicht mehr finanzierbar ist, soll die Armee auf maximal 50'000 Armeeangehörige reduziert werden. Diese Reduktion wird den Wettbewerb um einen Platz in der Armee erhöhen und damit die Truppenmotivation stärken. Auch erlaubt eine Bestandesreduktion die Truppen wieder umfassend mit zeitgemässem Material zu versorgen. Weniger ist hier sicher mehr!

Zudem wird der Ersatzdienst aufgewertet. Erstens, indem er auch die Aufgaben des Zivilschutzes übernimmt und zweitens, indem der Zugang zum Ersatzdienst bei einer grösseren Anzahl BewerberInnen sogar erleichtert werden soll(weiterhin keine Gewissensprüfung und beinahe Angleichung der Dauer des Zivildiensts an die Dauer des Militärdiensts). Mit dem JCVP-Konzept sollen ausserdem die Kosten für die Armee die heutigen (rund 4 Milliarden Franken) nicht überschreiten. Die volkswirtschaftlichen Kosten (rund 9 Milliarden Franken) werden dadurch gesenkt, dass es erstens weniger Armeeangehörige geben wird, zweitens mehr Dienstleistungen am Stück erfolgen und drittens die verbleibenden Wiederholungskurse massiv verkürzt und abends stattfinden sollen. Damit sinken die dienstbedingten Absenzen am Arbeisplatz enorm und dies trotz der Aufnahme der Frauen in die Wehrpflicht.

Mit unserem Modell wollen wir die politische Blockade in der Verteidigungspolitik durch ideologische Grabenkämpfe zwischen links und rechtsaussen beenden. Das JCVP-Konzept ist ein lösungsorientierter Ansatz für eine neue Verteidigungspolitik. Herr Bundesrat Maurer, bitte setzen Sie sich mit den wahren Problemen der Armee auseinander, anstatt Scheindebatten über Nebenschauplätze zu führen!

www.oberbeck.ch

Simon Oberbeck ist 26 Jahre alt und seit vier Jahren Präsident der Jungen CVP Schweiz. Er ist Persönlicher Mitarbeiter von Nationalrätin Kathrin Amacker, Gemeinderat in Birsfelden BL und arbeitet in einem Wohnheim für Geistig behinderte Menschen in Basel.

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