Magazin durchsuchen

Neuste Blogs

21. Juli 2010, 16:29 Politik

Nachfolge Bundesrat Leuenberger: Ein junger Neuanfang mit Schwung ist gefragt

Christian Wasserfallen - Nach 15 Amtsjahren hinterlässt Bundesrat Leuenberger viel. Viele persönliche Eindrücke und ebenso viele Baustellen: Seit seiner Vereidigung schien der Magistrat unter der Last seines Amtes deutlich zu leiden. Ein Leiden, welches über all die Jahre hinweg auch gebührend öffe...

Nachfolge Bundesrat Leuenberger: Ein junger Neuanfang mit Schwung ist gefragt
Nach 15 Amtsjahren hinterlässt Bundesrat Leuenberger viel. Viele persönliche Eindrücke und ebenso viele Baustellen: Seit seiner Vereidigung schien der Magistrat unter der Last seines Amtes deutlich zu leiden. Ein Leiden, welches über all die Jahre hinweg auch gebührend öffentlich zelebriert wurde. Auch die wichtigen Dossiers im Departement Leuenberger litten grausam. Dabei ist die Betonung klar auf das Departement zu legen. In der Ära Leuenberger wurde das UVEK nicht eigentlich, wie es vorgesehen wäre, von ihm sondern vielmehr durch den Generalsekretär und die verschiedenen Bundesamtsdirektoren geleitet. Für die Parlamentarier war er nicht greifbar, da er in den Kommissionssitzungen häufig durch Abwesenheit glänzte. Die anwesenden Vertreter der Bundesverwaltung interpretierten in der Folge während den Sitzungen oft die bundesrätliche Politik. Ohne selber in der Mittwochssitzung unserer Landesregierung gesessen zu haben, verkündeten die führungslosen Top-Kader des UVEK was in diesem oder jenem Punkt wohl der Bundesrat gedacht habe –bizarr.

Desweilen vergnügte sich Umweltminister zum Beispiel an der Klimakonferenz in Kopenhagen, wo man schauträchtig mit dem Klimaexpress, also mit dem Bundesratszug, von Bern nach Dänemark gondelte. Den Rückflug von der Konferenz, wo es um die Einsparung von CO2 ging, trat der Minister dann doch mit dem Bundesratsjet an, den er extra leer von Bern herbeorderte - widersinnig.

Aber nun zu Leuenbergers Dossiers: Die Frage nach der Privatisierung der Swisscom sowie die Liberalisierung der Post bleiben unbeantwortet. Die Stromlücke, die uns schon teilweise eingeholt hat, wartet drauf gestopft zu werden. Betreffend das Verfahren für die dringend nötigen Ersatzkernkraftwerke, wäre ein früheres und schnelleres Handeln im Departement Leuenberger wichtig gewesen, was leider verpasst wurde. Zusammen mit den grossen Finanzierungsproblemen bei der Bahn sind das doch gewaltige Baustellen, die dringend und absolut prioritär bearbeitet werden müssen.

Dass es dazu neuen Schwung braucht ist klar. Diesen Schwung kann die SP selber bestimmen, indem sie junge und top motivierte Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge von Bundesrat Leuenberger nominiert. Die Auswahl ist bei der SP definitiv vorhanden, wenn man nur schon auf die Nationalratspräsidentin blickt.

Christian Wasserfallen (1981), Berner Nationalrat, jüngstes Fraktionsmitglied der FDP.Die Liberalen, Dipl. Masch.-Ing. FH, arbeitet im Bereich mechatronischer Systeme an der Berner Fachhochschule mit der Wirtschaft zusammen.

www.cewe.ch
Kommentare
Login oder Registrieren