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29. Juli 2011, 15:05 Politik

Wer entscheidet, wann ein AKW nicht sicher ist?

students Redaktion - Wer entscheidet, wann ein AKW nicht mehr sicher ist? Die Schweiz will aus der Kernenergie aussteigen. Es werden keine neuen Kraftwerke gebaut und die alten werden am Ende ihrer Laufzeit vom Netz genommen. Doch wann sollen die alten Schrottmeiler vom Netz?

Wer entscheidet, wann ein AKW nicht sicher ist?
Keine neuen Kraftwerke und die alten am Ende ihrer Laufzeit vom Netz. So jedenfalls sieht das der Bundesrat, das Parlament und grosse Teile der Bevölkerung. Doch wann sollen die alten Schrottmeiler vom Netz? Der Bundesrat meint, sie sollen solange am Netz bleiben, solange sie sicher sind. Doch wer entscheidet, ab wann ein AKW nicht mehr sicher ist?

UVEK Vorsteherin Leuthard sieht das nicht als ihre Aufgabe. Über die Sicherheitsfrage hätten die Aussichtsbehörden zu entscheiden, nicht die Politik . Die Verantwortung wird an das eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI delegiert. Doch Ensi-Direktor Hans Wanner sagt dazu: „Es ist nicht Aufgabe des ENSI, festzustellen, wie viel Risiko der Bevölkerung zugemutet werden darf. Dies ist Aufgabe der Politik.“

Der Ball wird hin und her gespielt zwischen Aufsichtsbehörde und Politik. Es scheint so, als wäre die Sicherheits-Struktur für die Kernkraftwerke in der Schweiz so konstruiert, dass sie möglichst unwirksam ist. Die Sicherheit der Kernkraftwerke in der Schweiz basiert nicht auf Kontrolle, sondern auf dem Prinzip Hoffnung.

Es braucht deshalb eine unabhängige und neutrale Aufsichtsbehörde mit der Kompetenz ein Kraftwerk auszuschalten. Am Schluss haftet nämlich die Bevölkerung für die Sicherheit.

Martin Neukom, 1986, ist Präsident der Jungen Grünen Schweiz. Der gelernte Mechatronik Ingenieur arbeiter am Institute for Computational Physics in der Solarzellen-Forschung. Website.

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